Publikationen

17.02.2009: Krise der Automobilindustrie

- Hintergrundpapier und Thesenpapier -

Nachfragekrise, Überproduktionskrise und die Auswirkungen der Finanzkrise treffen die Automobilindustrie und ihre Zulieferer. In dem Hintergrundpapier werden die Krisenursachen anlaysiert, die Maßnahmen der Bundesregierung bewertet und Handlungsoptionen aufgezeigt.

28.01.2009: Die Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand

- Broschüre -

Die vorliegende Broschüre gibt einen kurzen Überblick über die Energieversorgungsstruktur. Sie setzt sich mit den Bedingungen und Möglichkeiten der Rekommunalisierung auch anhand konkreter Beispiele auseinander. Zur Entmachtung der Energiekonzerne gehört jedoch noch mehr: Die Überführung der Übertragungsnetze in die öffentliche Hand, die Entflechtung, also der Zwangsverkauf von Kraftwerken oder Unternehmensanteilen der großen Konzerne und die Stärkung des öffentlichen Einflusses bei den großen Energieversorgern.

14.01.2009: Leitfaden Rekommunalisierung

Nach langen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Höhere Preise und Gebühren, schlechterer Service, rücksichtlose Ausnutzung von Angebotsmonopolen, weniger demokratische Kontrolle, prekäre Arbeitsverhältnisse und geringere Einnahmen für die kommunalen Haushalte – das ist in vielen Orten die Realität. Aus all diesen Gründen sind folgende Fragen umso wichtiger: Was ist zu tun, um die Versorgung mit Energie und Wasser oder die Abfallentsorgung wieder in die öffentliche Hand zu überführen? Welche Lehren enthalten erfolgreiche Beispiele der Rekommunalisierung? Welche Risiken und Schwierigkeiten sind zu bedenken? Dieser Leitfaden soll informieren, mobilisieren und Entscheidungen erleichtern.

01.02.2008: Konzentration im Energiesektor

Studie von Ursula Schönberger im Auftrag von Ulla Lötzer

Die Beherrschung des Energiemarktes durch die vier Konzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW ist unbestritten. Leidtragende sind die Umwelt, die VerbraucherInnen und andere potentielle Energieanbieter. Neben der Analyse der Entwicklungen auf dem Energiesektor und ihren Auswirkungen kommt die Studie zu dem Schluss: Ohne eine Entmachtung der Energiekonzerne wird es keine Energiewende geben! Dafür werden konkreten Handlungsmöglichkeiten zur Diskussion gestellt.

11.07.2007: Gesellschaftlich verantwortungsvolles Beschaffungswesen rechtlich stärken und konsequent umsetzen

Die öffentliche Hand vergibt in Deutschland jedes Jahr Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Wert von über 250 Mrd. Euro (ca. 13% des BIP). - Hier ein Positionspapier von Ulla Lötzer zum Vergaberecht.

21.06.2007: Medienkonzentration und Demokratie

Dokumentation eines Fachgesprächs am 21. Juni 2007

Medienkonzentration ist kein neues Phänomen. Allgemeine Tendenzen der Zentralisation von Eigentum im Pressegewerbe bildeten sich bereits im letzten Viertel des 19. Jahrhunderts heraus. Mit den neuen Medien und den neuen Finanzinvestoren hat sich das Ausmaß der Konzentration jedoch potenziert. Dokumentation des Fachgesprächs mit Prof. Dr. Hans J. Kleinsteuber (Uni Hamburg), mit Prof. Dr. Insa Sjurts (Vorsitzende der KEK), Martin Diekmann (ver.di), Lothar Bisky und Ulla Lötzer.

05.02.2007: Gerechte Globalisierung

Weil sie kein Naturphänomen sei, müsse Globalisierung nicht zwangsläufig zu ungerechtem Welthandel, Sozialabbau und Umweltzerstörung führen, schreibt Ulla Lötzer (Die Linke.) in ihrem Beitrag zum Online Magazin Politikerscreen (www.polixea.de).

10.01.2007: ‚Global Europe’ – die neue Strategie der Europäischen Union zur externen Wettbewerbsfähigkeit

Expertise für das MdB Büro Ulla Lötzer und die Fraktion DIE LINKE.

Am 4. Oktober 2006 hat die Europäischen Union eine neue handelspolitische Strategie vorgestellt. Sie enthält die neoliberale Vision eines ‚Globalen Europa’. Im Fokus der neuen EU-Handels- und Wirtschaftsstrategie stehen die sich dynamisch entwickelnden Weltregionen und Schwellenländer, insbesondere die ‚Herausforderer’ China und Indien. Die Expertise ordnet die Strategie in die laufenden handelspolitischen Auseinandersetzungen ein, zeigt zentrale Gefahren und Kritikpunkte sowie Alternativen auf.

29.11.2006: Gegen die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten

Die Abgeordneten Ulla Lötzer, Herbert Schui und Sabine Zimmermann haben in einem Papier die Gründe gegen die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten zusammengefasst und die aktuelle Debatte in den Ländern bewertet.

27.11.2006: Investitionsbegriff erweitern? Kein Konzept für DIE LINKE!

Der Anlass für die Diskussion um den Investitionsbegriff ist die desaströse Unterfinanzierung öffentlicher Haushalte. Am Beispiel von Bildungsausgaben bewerten Ulla Lötzer und Dr. Herbert Schui die Diskussion im Zuge der Föderalismusreform II kritisch.