Ulla Lötzer, MdB (Die Links.PDS)

  Sie sind hier: Themen Wirtschaftspolitik, Arbeit und Finanzen Parlamentarisches

29.03.2006

Rüstungsexporte

Antwort auf eine Kleine Anfrage - Drucksache 16/1075

Zu den Grundlage von Sammelgenehmigungen erfolgten Waffenexporten aus Deutschland gibt es sehr wenige Angaben. DIE LINKE. fragt daher die Bundesregierung nach statistischen Angaben und Details von Rüstungsexporten, die insbesondere im Rahmen von Gemeinschaftsprogrammen erfolgt sind. Auch wird gefragt, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz von Waffenexporten geplant sind.



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Ulla Lötzer ist Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag für die Partei Die Links.PDS