von links: Lothar Grüll, Jochen Marquardt, Kostas Mitsalis, Ulla Lötzer, Rolf Hempelmann

Auf Einladung des ver.di- Vertrauensleuteausschusses Essen diskutierte Ulla Lötzer am 15.10. mit Lothar Grüll, ver.di Geschäftsführer Essen, Jochen Marquardt, AG Alternative Wirtschaftspolitk, Rolf Hempelemann (SPD- MdB) und Moderator Kostas Mitsalis (Radio Essen) zum Thema: "Alternative Wirtschaftspolitik- Finanzkrise, Eurokrise und die Spekulanten".

"Mein Nein zum Euro- Rettungsschirm war kein Nein zu Europa. Der Schirm rettet nur Banken, und bringt keine Fortschritte für die Regulierung der Finanzmärkte," hielt Ulla Lötzer Rolf Hempelmann entgegen, der dem Rettungsschirm als "notwendiger aber nicht hinreichender Maßnahme" zugestimmt hatte.

Fast so anschaulich wie der zur Eröffnung eingespielte Filmbeitrag zu verdi- Film erläuterte Jochen Marquardt von der Memorandumgruppe wie die Schuldenkrise der Eurostaaten angetrieben werden: durch Exportüberschüsse die auf Niedriglöhnen und Lohnzurückhaltung beruhen und durch die Umverteilung zu den Reichen und Superreichen in der EU. Er schlug den Bogen zur katastrophalen Finanzlage der Kommunen, die eine weitere Folge diese Politik ist.

"Den 10 Billionen ¤ Schulden der Euro- Staaten stehen 12 Billionen ¤ Vermögen der Reichen in Europa gegenüber. Diese Vermögen drängen als Überschüsse auf die Finanzmärkte. "Deshalb ist Umverteilung z.B. durch eine Vermögensabgabe ein zentraler Schlüssel. Das gilt für die Bewältigung der Eurokrise bis hin zur Finanznot der Kommunen," stellte Ulla Lötzer fest. Sie fand Zustimmung für die Vorschläge der LINKEN, öffentlichen Kredite von den Finanzmärkten zu entkoppeln. Eine öffentliche Bank sollte die günstigen Kredite der Europäischen Zentralbank an die Staaten weiterreichen ohne horrende Zinsen drauf zu schlagen wie die Privtbanken das heute tun.

Mit der Forderung für eine 'zweite Chance' für die SPD versuchte Rolf Hempelmann Werbung für die SPD zu machen. Was davon bleibt, zwischen 'Nostalgie und wenig Hoffnung', wie eine Teilnehmerin formulierte, wird sich nicht zuletzt am Druck von links und dem von Ulla Lötzer eingeforderten Realitätscheck durch ein starkes linkes Korrektiv entscheiden. "Ein breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen Rettungsschirme die nur den Banken aber nicht den Menschen dienen ist nötig, um bis 2013 gesellschaftliche Mehrheiten zu schaffen. Ökonomische Aufklärung ist eine wichtige Voraussetzung dafür," betonte Ulla Lötzer in ihrem Schlusswort.