Ulla Lötzer, MdB (Die Links.PDS)

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09.11.2010

Verhöhnung der Opfer am 9. November

Offener Brief an die Polizeipräsidentin

Zur geplanten NPD-Kundgebung am 9. November auf dem Germaniaplatz in Essen, wenden sich die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Ulla Lötzer und Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen, in einem gemeinsamen Offenen Brief an die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer Weinsziehr.

Als Essener Bundestagsabgeordnete empfinden wir die Wiederholung einer Veranstaltung der NPD am Jahrestag der Reichsprogromnacht als eine Verhöhnung der Opfer. Wenn dazu auch noch als „Hilfsmittel“ Fackeln zum Einsatz kommen sollen, kommt dies einer Wiederholung der Inszenierung der sog. Machtergreifung vom 30. Januar 1933 gefährlich nahe.

Sie bitten die Polizeipräsidentin daher, eine Genehmigung der NPD-Veranstaltung noch einmal zu überdenken.

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Ulla Lötzer ist Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag für die Partei Die Links.PDS